Über Staatsfinanzen und Generationengerechtigkeit
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Sollen große Projekte und Investitionen durch neue, sogar massive Schulden finanziert werden?
Als das Bundesverfassungsgericht Ende 2023 entschied, dass ungenutzte Gelder aus dem Corona-Sondervermögen nicht in den Klima- und Transformationsfonds verschoben werden dürfen, fehlte der Bundesregierung ein Betrag in Milliardenhöhe (u.a. für Klimaschutzprojekte). Rege wurde über eine Kompensation der Mittel diskutiert: Wo könnte gespart werden? Sollten Steuern erhöht werden? Wie will man weiter mit der Schuldenbremse verfahren?
In diese Debatte mischte sich eine weit in die Zukunft reichende Frage: Sollen große Projekte und Investitionen durch neue, sogar massive Schulden finanziert werden? Davon betroffen wären besonders die kommenden Generationen, die von langfristigen Investitionen profitieren, aber auch eine größere finanzielle Hypothek übernehmen würden. Es referieren und diskutieren der Ökonom Nils Goldschmidt und der Philosoph Christian Neuhäuser.
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